Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

 


 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 
 

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen / Informationen zum Datenschutz

 

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

 

§1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") von Marina Orlov (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem Verkäufer über den Online Shop des Verkäufers abschließt. Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen, soweit nicht anders vereinbart.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne der nachstehenden Regelungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

§2 Zustandekommen des Vertrages

(1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar. Sie dienen lediglich Als Aufforderung zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

(2) Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot über die ausgewählte und in den Warenkorb abgelegte Ware ab, indem er auf den die Bestellabwicklung abschließenden Button klickt.

(3) Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,

- indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder

- indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder

- indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

(4) Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.

(5) Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe der verbindlichen Angebotserklärung über die Tastatur- und Mauseingaben, sowie über die „Zurück“ Funktion des Browserfensters jederzeit korrigieren. Alle getätigten Angaben werden dem Kunden vor der verbindlichen Abgabe der Angebotserklärung in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auf die vorgenannte Art und Weise korrigiert werden.

(6) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

(7) Bei einer Bestellung von alkoholischen Getränken bestätigt der Kunde mit Absenden der Bestellung, dass er das gesetzlich erforderliche Mindestalter erreicht hat und verpflichtet sich dafür Sorge zu tragen, dass entweder er oder eine von ihm bevollmächtigte volljährige Person die Ware entgegen nehmen darf. Die vom Verkäufer beauftragten Logistikdienstleister werden angewiesen, bei der Übergabe der Ware sich im Zweifelsfall den Personalausweis der die Ware entgegennehmender Person zur Alterskontrolle vorlegen zu lassen und die Übergabe nur an Personen vorzunehmen, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben.

(8) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

 

§3 Widerrufsrecht

Den Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

 

§4 Preise

Die vom Verkäufer angegebenen Preise sind Gesamtpreise und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

 

§5 Zahlungsbedingungen

(1) Der Verkäufer bietet verschiedene Zahlungsmöglichkeiten an, die im Online Shop des Verkäufers angegeben werden.

(2) Bei Zahlung durch Überweisung/ Vorkasse, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.

(3) Bei Zahlung mittels PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg. Es gelten die PayPal-Nutzungsbedingungen, aufrufbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full bzw. - sofern der Kunde kein PayPal-Konto besitzt – die Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, aufrufbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

 

§6 Lieferbedingungen

(1) Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung von Waren an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.

(2) Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware aufgrund einer erfolglos versuchten Zustellung beim Kunden an den Verkäufer zurück, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, sofern er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

 

§7 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises behält sich der Verkäufer das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

 

§8 Gewährleistung

(1) Für die vom Verkäufer angebotenen Waren gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.

(2) Abweichend von der gesetzlichen Mängelhaftung beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden. Diese Verkürzung der Verjährungsfrist gilt jedoch nicht

- für Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,

- für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen,

- für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verwenders beruhen, sowie

- für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat.

 

§9 Rechtswahl, Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz nicht entzogen wird.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz des Verkäufers, sofern der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland handelt. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. In den vorstehenden Fällen ist jedoch der Verkäufer in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

 

§10 Informationen zur Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist, bereit, aufrufbar unter: http://ec.europa.eu/consumers/odr

 

II. Informationen zum Datenschutz

 

(1) Wir erheben personenbezogene Daten nur in dem Umfang, in dem Sie uns diese im Rahmen der Vertragsabwicklung oder Anmeldung für unser E-Mail Newsletter zur Verfügung stellen. Die Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen.

(2) Wir nutzen Ihre E-Mail-Adresse darüber hinaus ausschließlich für eigene Werbezwecke durch E-Mail Newsletter, sofern Sie hierin ausdrücklich eingewilligt haben. Ihre Einwilligung in die Nutzung Ihrer E-Mail-Adresse zu Werbezwecken können Sie uns gegenüber jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

(3) Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner. So geben wir Ihre Daten im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist.

(4) Bei Zahlung via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg weiter.

(5) Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden alle personenbezogenen Daten zunächst unter Berücksichtigung steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.

(6) Sie haben jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie das Recht auf Berichtigung, Löschung bzw. Sperrung. Kontaktieren Sie uns auf Wunsch. Die Kontaktdaten finden Sie in unserem Impressum

 

III. Widerrufsbelehrung

 

A. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

 

Marina Orlov

Große Scharrnstr. 30

15230 Frankfurt/Oder

Deutschland

Tel.: 0335 50080785

Fax: 0335 50080785

E-Mail: info@meine-matroschka.de

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Ende der Widerrufsbelehrung.

 

B. Muster-Widerrufsformular

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Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An

Marina Orlov

Große Scharrnstr. 30

15230 Frankfurt/Oder

Deutschland

Tel.: 0335 50080785

Fax: 0335 50080785

E-Mail: info@meine-matroschka.de

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

 

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Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________

 

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Name des/der Verbraucher(s)

 

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Anschrift des/der Verbraucher(s)

 

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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

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Datum

 

(*) Unzutreffendes streichen